Kabotage, Vejpakken (Mobilitätspaket) und Entsendung

Kabotage liegt vor, wenn ein Transportunternehmen aus einem Land Inlandsverkehr in einem anderen Land durchführt — zum Beispiel, wenn ein polnisch zugelassener Lkw, nachdem er Güter in Dänemark abgeliefert hat, eine dänische Inlandsladung übernimmt, bevor er nach Hause fährt. Die Regeln sollen zwei Interessen ausbalancieren: die Freizügigkeit in der EU und den Schutz davor, dass billige Arbeitskraft den nationalen Transport verdrängt (»Piratenfahrten«). Der Rahmen ist die EU-Verordnung 1072/2009, verschärft durch Vejpakken (das Mobilitätspaket) von 2020.

Kabotage setzt voraus, dass zuvor ein internationaler Transport mit Ladung in das Land durchgeführt wurde. Ist der Lkw leer eingefahren, oder wurde die internationale Fahrt allein deshalb gefahren, um kabotieren zu können, ist die Bedingung nicht erfüllt. Kabotage darf auch nicht auf CEMT- oder Fahrtgenehmigungen gestützt werden. Der kombinierte Verkehr (Kombiverkehr — Straße + Schiene/Schiff) folgt teilweise eigenen Regeln und darf nicht mit Kabotage verwechselt werden.

Um »systematische« Kabotage zu verhindern — bei der ein Fahrzeug faktisch fest Inlandstransporte in einem anderen Land fährt — hat das Mobilitätspaket eine Abkühlungsphase eingeführt: Wenn die erlaubten Kabotagefahrten aufgebraucht sind (oder die 7 Tage vorbei sind), darf dasselbe Fahrzeug für einen Zeitraum von 4 Tagen keine neue Kabotage im selben Land ausführen. Das Fahrzeug muss also aus dem Land heraus und kann nicht einfach eine neue internationale Fahrt hineinnehmen und sofort weiter kabotieren.